Knappschaft Kliniken beteiligen sich an Protest gegen geplantes GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

Ein Krankenhauseingang, der symbolisch als geschlossen gekennzeichnet ist: Mit diesem Bild haben sich die Knappschaft Kliniken heute am gemeinsamen Aktionstag der Krankenhausgesellschaften in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern gegen das geplante GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beteiligt.

Zwischen 11:00 und 13:00 Uhr wurden an mehreren Standorten in NRW Eingänge mit Plakaten, Hinweisen oder Absperrband markiert. Wo es vor Ort notwendig war, wurden Patientinnen und Patienten sowie Besucherinnen und Besucher über alternative Zugänge geleitet. Für Notfälle, Behandlungen und den regulären Krankenhausbetrieb änderte sich dadurch nichts.

Auch an den Knappschaft Kliniken Bottrop wurde die Aktion sichtbar durch eine symbolische Absperrung der Haupteingänge an den Standorten Knappschaft Kliniken Bottrop und Knappschaft Kliniken Marienhospital Bottrop. Der Krankenhausbetrieb lief während der Aktion regulär weiter. „Die Gesetzesänderungen werden in der aktuellen Form zu spürbaren Veränderungen der Gesundheitsversorgung in Bottrop führen. Mit der Aktion wollen wir ein Zeichen setzen, um Bund und Länder zu einer Änderung der bisherigen Reformvorschläge zu bewegen, damit wir für die Menschen in Bottrop auch weiterhin eine gute medizinische Versorgung sicherstellen können“, sagt Hauptgeschäftsführer Stefan Grave.

Der Aktionstag fand an dem Tag statt, an dem sich der Bundesrat erstmals mit dem Gesetzentwurf befasst hat. Unter dem Motto „Kein Geld. Keine Versorgung.“ wollten die beteiligten Krankenhäuser deutlich machen, dass Kürzungen nicht nur in Bilanzen auftauchen. Sie können sich darauf auswirken, welche Angebote Krankenhäuser vorhalten, wie Dienste besetzt werden und wie nah Versorgung für Patientinnen und Patienten erreichbar bleibt.

Je nach Ausgestaltung des geplanten Gesetzes könnten dem Verbund künftig 30 bis 57 Millionen Euro pro Jahr fehlen. Für einen Verbund aus 13 Akutkrankenhäusern, drei Rehakliniken und ambulanten Einheiten in Nordrhein-Westfalen und im Saarland, der jährlich mehr als eine Million Patientinnen und Patienten versorgt, ist das keine abstrakte Haushaltsgröße. Aus dieser Größenordnung wird sehr schnell eine Versorgungsfrage.